In Österreich wird eine neue Verordnung vorbereitet. Diese Verordnung betrifft die Eignung, Ausbildung, Prüfung, Weiterbildung und praktische Betätigung bei qualifizierten Tätigkeiten von Eisenbahnbediensteten in Österreich. Bis 15. Juli 2011 sollen Gewerkschaften und andere Organisation ihre Änderungsvorschläge an das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie schicken.

In letzten Jahren haben einzelne Nationalstaaten ihre Gesetzgebung an die europäische angepasst, und zwar auch in Eisenbahnbereich. Es gibt aber immer noch Unterschiede zwischen den Ländern. Zugleich kommt es mehr häufig zu Fällen, wo z.B. die Lokführer grenzüberschreitend tätig sind. Es ist um so wichtig sich die Gesetzgebung der einzelnen EU-Mitgliedstaaten anzuschauen.

Im Zusammenhang mit der erwarteten Veränderungen fand am 9. Juni 2011 ein Treffen zwischen den slowakischen Eisenbahnergewerkschaft und dem Vertreter der Gewerkschaft vida, der für die Normen und Sicherheit zuständig ist, statt.

Es kam sowohl zum Informations- und Erfahrungsaustausch, als auch zur Diskussion über die Ausbildungseinrichtungen, gegenseitigen Anerkennung der Qualifikationen, Veränderungen in den Regionalbahnen und Schwierigkeiten mit den Nicht-staatlichen Firmen, die an der Bahn zahlreiche Tätigkeiten ausüben.

Wir glauben, dass die Gewerkschaften in Zukunft in den Grenzregionen gemeinsam auftreten können, um große Unterschiede zwischen den Arbeitsbedingungen /Arbeitsstunden, Entlohnung, Ausmaß der Weiterbildung/ zu verhindern.

Die slowakische Seite hat sich bereit erklärt, Unterlagen /Ausmaß und Inhalt/ für die Eignung, Ausbildung, Prüfung, Weiterbildung und praktische Betätigung bei qualifizierten Tätigkeiten von Eisenbahnbediensteten in der Slowakei zur Verfügung zu stellen, damit es die österreichische Seite mit eigenen Bedienungen vergleichen kann und eine Stellungnahme zum dem Entwurf der neuen Verordnung vorbereiten kann.

An dem Treffen nahmen teil:

Für Österreich:
Franz Binderlehner, vida
Erika Bršelová, vida

Für Slowakei:
Ján Baláž, Eisenbahnergewerkschaft OZŽ   
Jozef Luha, Eisenbahngesellschaft Slowakei   
Pavol Hertinger, Eisenbahngesellschaft Slowakei
Jozef Janota, Eisenbahnergewerkschaft OZŽ

Wien, Juni 2011